2020 – 2021

Das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) ab 01.01.2020

Schulungsinhalt:

Am 01.01.2020 ist das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) und der Landeshaushaltsordnung (LHO) in Kraft getreten.

Von grundlegender Änderung ist, dass ab dem 01. Januar 2020 in Niedersachsen die Vorschriften der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) sowie der aktuellen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A 2019) Anwendung finden.

Mit der Gesetzesänderung wurde u. a. der Eingangsschwellenwert des Tariftreue- und Vergabegesetzes auf 20.000 EUR erhöht und Zuwendungsempfänger unterhalb der EU-Schwellenwerte aus dem Anwendungsbereich des NTVergG herausgenommen.

Des Weiteren wird erstmalig in Niedersachsen im Unterschwellenbereich eine Informations- und Wartepflicht eingeführt. Das Gesetz sieht außerdem eine Übergangsvorschrift zur verpflichtenden Nutzung elektronischer Mittel vor. Trotz aller Änderungen bleibt festzuhalten, dass das neue NTVergG seine bisherige komplizierte Systematik weitestgehend beibehält. So sind die Bestimmungen des NTVergG nach wie vor nicht systematisch in Unter- und Oberschwellenbereich und unterschiedliche Vertragsarten unterteilt; dies erschwert die Anwendung für den Praktiker erheblich.

In der Schulung werden die (neuen) Regelungen des NTVerG und ihre praktischen Auswirkungen verständlich strukturiert erläutert. Begleitet von zahlreichen Beispielen aus der Praxis werden die Teilnehmer über die neuen rechtlichen Anforderungen, Fallstricke und Chancen ins Bild gesetzt. Hierbei sind Teilnehmerfragen ausdrücklich erwünscht! Im Rahmen eines gegenseitigen Dialogs soll den Teilnehmern die Gelegenheit gegeben werden, individuelle Praxisprobleme zielgerichtet zu behandeln.

Was ist ein Intensiv-Webinar bei der CLP Online-Akademie?

Unsere dreistündigen Intensiv-Webinare (zzgl. Pause) basieren auf dem Ansatz einer komprimierten Wissensvermittlung in kürzester Zeit mit der Möglichkeit zur Interaktion und einem maximalen Praxisnutzen. Unser Intensiv-Webinarkonzept bietet zunächst die Möglichkeit, die komprimierte Fassung des Online-Schulungsvortrages bzw. die relevanten Vorschriften schon im Vorfeld des Webinars herunterzuladen und zu sichten. Durch diese (nicht zwingende) Vorbereitungsmöglichkeit können etwaige Problempunkte schon vorab individuell fixiert und Fragen für das Webinar zielgerichtet vorbereitet werden. In der anschließenden Phase führt der Dozent in Echtzeit mittels einer Präsentation durch das jeweilige Themengebiet; die Screen-Präsentation stellen wir parallel als Download zur Verfügung.

Sie können während des Online-Vortrages schriftlich und mündlich nach Möglichkeit Fragen stellen. Die gegenseitige Interaktion ist ausdrücklich erwünscht. Zum Abschluss des Intensiv-Webinars erhalten alle Teilnehmer ein Teilnahmezertifikat. In einer dritten Phase können die Teilnehmer (was wiederum nicht zwingend ist) bis 14 Tage nach Abschluss des Webinars zusätzlich online Lernkontrollfragen in einer Multiple-Choice-Übung beantworten und bei erfolgreichem Abschluss direkt ein Zertifikat (z.B. für die Personalakte) downloaden. Die Übung kann beliebig oft wiederholt werden. Alternativ erteilen wir ohne Lernkontrolle eine Teilnahmebescheinigung. Den Online-Vortrag und die Unterlagen stellen wir für 12 Monate online zur Verfügung.

Teilnahmeablauf:

Zur Durchführung der Online-Schulung nutzt die CLP Akademie die Anwendung zoom.us. Die Teilnehmer können im Homeoffice, auf der Arbeit oder im Seminarraum teilnehmen.

Nach erfolgreicher Anmeldung erhalten Sie einen Einladungs-Link per E-Mail. Diesen Link müssen Sie anklicken. Der Browser wird den Nutzer dazu auffordern, einen Clienten zu starten/installieren. Das hierzu entsprechende Dialog-Fenster öffnet sich von selbst, sodass Sie lediglich auf „Link öffnen“ klicken müssen.

Darüber hinaus erhalten Sie per E-Mail einen weiteren Link zum Download der Schulungsunterlagen, die Sie bereits im Vorfeld als Vorbereitung auf die Online-Schulung sichten können. Mit Beginn der Live-Übertragung führt der Dozent im Online-Vortrag durch den Folienvortrag mittels einer Präsentation. Während des Online-Vortrages haben Sie die Möglichkeit, schriftlich und mündlich Fragen zu stellen. Mit Abschluss der Online-Schulung erhalten Sie ein Teilnahmezertifikat. Zusätzlich können Sie innerhalb der anschließenden 14 Tage zur Schulung korrespondierende Fragen in einem Online-Multiple-Choice Quiz beantworten und mit Abschluss dessen ein weiteres Zertifikat downloaden.

Der Test kann beliebig oft wiederholt werden.

Schulungsprogramm:

Ihre Referenten

Jacob Scheffen, RM*

ist Rechtsanwalt und Partner der Wirtschaftskanzlei CLP Rechtsanwälte und Leiter des Berliner Standortes. Er betreut seit über 12 Jahren spezialisiert und umfassend Mandanten u. a. auf den Gebieten Vergaberecht, Verwaltungsrecht, Baurecht, Ingenieur- und Architektenrecht, Postdienstleistungen, Wach- und Sicherheitsdienst sowie Antikorruption und Compliance.

RA Scheffen hat in den vergangenen Jahren zahlreiche öffentliche Auftraggeber und Bieterunternehmen bei der Realisierung von komplexen Beschaffungsmaßnahmen unterstützt und begleitet. Die (vergabe-) rechtliche Beratung umfasst hierbei sowohl die Bearbeitung punktueller Rechtsfragen (z.B. gutachterliche Stellungnahmen, ad-hoc-Beratung) als auch die umfassende Konzipierung, Vorbereitung und Durchführung nationaler und europaweiter Vergabeverfahren. Er vertritt öffentliche Auftraggeber in Verfahren vor den Vergabekammern und OLG Vergabesenaten (Nachprüfungsverfahren bzw. sofortige Beschwerdeverfahren) sowie vor den ordentlichen Gerichten.

Als mitgeschäftsführender Gesellschafter der CLP Akademie referiert er bundesweit sowohl inhouse für die CLP Akademie als auch für diverse kommunale Studieninstitute. Mit seinem Zertifizierungslehrgang zum Vergabemanager-/in hat er in mehreren Bundesländern den deutschlandweit ersten Grundstein für eine umfassende vergaberechtliche Ausbildung gelegt. Er publiziert außerdem regelmäßig zu vergaberechtlichen Themen. Darüber hinaus ist er als Berater im Rahmen der Implementierung von Compliance-Management-Systemen tätig. (*Risikomanagement-Beauftragter entsprechend den Anforderungen der ONR 49003)

Carsten Schmidt, LL.M.

ist ebenfalls Rechtsanwalt und Partner der Wirtschaftskanzlei CLP Rechtsanwälte und leitet als Rechtsanwalt und Partner der Wirtschaftskanzlei CLP Rechtsanwälte u.a. die vergaberechtliche Abteilung des Düsseldorfer Kanzleistandortes. Schwerpunkte seiner spezialisierten anwaltlichen Beratung sind die Gebiete des Vergabe- und Vertragsrechts sowie des Architekten- und Ingenieurrechts.

In diesen Tätigkeitsbereichen berät RA Schmidt seit inzwischen über 16 Jahren spezialisiert und umfassend sowohl öffentliche Auftraggeber als auch Unternehmen. Seine (vergabe-) rechtliche Beratung umfasst u.a. die strategische Ausrichtung der Beschaffungsmaßnahme, die Erstellung von Vergabeunterlagen sowie der Durchführung des Verfahrens inkl. Verhandlungsführung, das Bieterfragen-/Rügemanagement und die Präsentation der Verfahrensergebnisse vor zuständigen Gremien. Im Rahmen der allgemeinen Beratungstätigkeit verfügt er über umfassende Erfahrung in der Anfertigung von Leitlinien, Handlungsleitfäden, Musterschreiben und Checklisten.

Er absolvierte erfolgreich den Fachanwaltslehrgang „Vergaberecht“, ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Vergaberecht im Deutschen Anwaltverein und Autor zahlreicher (vergaberechtlicher) Publikationen.

Carsten Schmidt ist mitgeschäftsführender Gesellschafter der CLP Akademie sowie erfahrener Referent für fachspezifische Schulungsveranstaltungen. Er ist als gefragter Referent regelmäßig im Rahmen von Seminaren und (Inhouse-) Schulungen für öffentliche Auftraggeber und Unternehmen tätig.